Bille
Rapsbluete
Rapsbluete
Tor
Fischtreppe
Katarinenhof
Reethaus
Hof

stormarn

 

 

 

 

 

lauenburg


Dieses Protokoll gilt als vorläufig, bis zur Genehmigung durch die GV auf ihrer nächsten Sitzung

 

P r o t o k o l l

 

über die öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Köthel am Dienstag, den 18.02.2014, 19:30 Uhr im Feuerwehrgerätehaus in Köthel.

 

Anwesend sind:                                             Bürgermeisterin Silke Mysliwietz als Vorsitzende

Die Gemeindevertreter/innen

GV Kai Stamer

GV Marco Grosser

GV Andreas Knaack

GV Edzard Glagow

GV Thomas Kock

GV Frank Siemers

Es fehlen entschuldigt:                      GV Anja Duwe

GV Nicole Olesiak

                                                                                              Hella Glagow, Europabeauftragte

Außerdem anwesend:                        Uwe Paul, Protokollführer

 

Die Vorsitzende eröffnet um 19:30 Uhr die Sitzung und begrüßt die Erschienenen.

Die Einladung erfolgte form- und fristgerecht.

Herr Knaack beantragt, die Tagesordnung wie folgt zu ändern: Die TOP 6 und 7 sollen in der Reihenfolge getauscht werden.

Gegen die Änderungswünsche werden keine Einwendungen erhoben. Es ergibt sich folgende geänderte

 

T a g e s o r d n u n g :  

 

1. Einwohnerfragestunde

2. Einwendungen gegen das Protokoll der Sitzung vom 10.12.2013

3. Bericht der Bürgermeisterin

4. Bericht der Europabeauftragten

5. Berichte aus den Ausschüssen

6. Haushaltssatzung 2014 einschließlich Haushaltsplan, Finanz- und Investitionsplan

7. Anschaffung MTW

8. Anfragen und Mitteilungen

9. Einwohnerfragestunde zu den vorangegangenen Tagesordnungspunkten

 

 

 

Zu TOP 1: Einwohnerfragestunde

 

1.1.Es wird nach dem Sachstand „Begrenzungspfähle Mitteltor“ gefragt.  Frau Bürgermeisterin Mysliwietz erläutert, dass eine Verschönerung vorgesehen ist; die Maßnahme soll aber erst nach  Ende des Winters erfolgen.

1.2.Im Sniederredder wird eine Straßenlaterne von einem Baum verdeckt.

1.3.Es wird gefragt, ob die Maßnahmen am Spielplatz auch erst im Frühjahr erfolgen werden. Die Vorsitzende bestätigt dies.

1.4.Es wird nach dem Sachstand Breitbandanschlüsse gefragt. Frau Bürgermeisterin Mysliwietz erläutert, dass derzeit in Köthel/Stormarn noch 7 Anschlüsse fehlen, um die Mindestquote von 55 % zu erreichen.  Die Meldefrist wurde jetzt nochmals verlängert.

 

(GV Köthel vom 18.02.2014)                                                                     

 

Zu TOP 2: Einwendungen gegen das Protokoll der Sitzung vom 10.12.2013

 

Einwendungen gegen das Protokoll der Sitzung vom 10.12.2013 werden nicht erhoben.

 

(GV Köthel vom 18.02.2014)                                                                                                                                                                                           

 

 

Zu TOP 3: Bericht der Bürgermeisterin       

 

Frau Bürgermeisterin Mysliwietz berichtet über zahlreiche stattgefundene Termine. Ihr Bericht liegt dem Protokoll als Anlage bei.

 

(GV Köthel vom 18.02.2014)                                                                      

                                                                                                                       

 

 

Zu TOP 4: Bericht der Europabeauftragten

 

In Vertretung für Frau Glagow gibt Herr Glagow einen Überblick über die stattgefundenen und in nächster Zeit noch stattfindenden Begegnungen und Termine hinsichtlich der europäischen Verschwisterungen. Der vollständige Bericht von Frau Glagow liegt dem Protokoll als Anlage bei.

 

(GV Köthel vom 18.02.2014)                                                                                                                      Europabeauftragte des Amtes

 

 

Zu TOP 5: Berichte aus den Ausschüssen

 

5.1.Herr Siemers hat keine Berichte aus dem Bau- und Wegeausschuss. Auf Nachfrage der Vorsitzenden erläutert er, dass aus seiner Sicht im Sniederredder lediglich der Baum, der die Laterne zuwächst, beschnitten werden muss, nicht aber der private Knick. Ein Problem stellen parkende Autos dar, die besser in den Parkbuchten oder an der Knickseite parken sollten.

 

5.2. Herr Glagow berichtet aus dem Ausschuss für kommunale Zusammenarbeit beider Gemeinden. Besprochene Themen: Terminkoordinierung der Veranstaltungen beider Dörfer, Pflege und Instandhaltung des Geländers der Billebrücke und des Ehrenmals sowie Ideenfindung Dorfgemeinschaftshaus.   

 

5.3. Weiterhin berichtet Herr Glagow aus dem Friedhofsausschuss: Das Amt Schwarzenbek-Land hat zum Satzungsentwurf Anregungen gemacht. Als neue Form der Bestattung sollen Rasengräber mit liegendem Stein vorgesehen werden. Ein neuer Geräteschuppen wird errichtet.

 

5.4. Herr Knaack verweist  für den Finanzausschuss auf den folgenden TOP 6.

 

(GV Köthel vom 18.02.2014)                      

 

 

Zu TOP 6: Haushaltssatzung 2014 einschließlich Haushaltsplan, Finanz- und Investitionsplan

 

-          Zum Sachverhalt siehe Sitzungsvorlage Haushaltssatzung der Gemeinde Köthel/Stormarn für das Haushaltsjahr 2014 -

 

Herr Knaack berichtet, dass der Finanzausschuss den Haushalt 2014 zum Beschluss durch die Gemeindevertretung empfohlen hat. Berücksichtigt wurden u.a. folgende Investitionen:

Investitionen für Oberflächenentwässerung                                     81.700 €

Anschaffung Mannschaftstransportwagen Feuerwehr                     50.000 €

Erweiterung Straßenbeleuchtung                                                                               5.000 €

Investitionskostenanteil Kita Löwenhertz Trittau (1 Pl.)     12.500 €

 

Auf Antrag der Vorsitzenden ergeht folgender

Beschluss:

Die Gemeinde Köthel/Stormarn beschließt die Haushaltssatzung 2014 einschließlich Haushaltsplan, Finanz- und Investitionsplan in der Form, wie sie sich aus der Anlage zum Original dieses Protokolls ergibt.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Zahl der Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter: 9, davon anwesend: 7,

Ja-Stimmen: 7 ,

Neinstimmen: keine,

Enthaltungen: keine

 

Herr Glagow weist ergänzend darauf hin, dass im Investitionsplan für die Folgejahre weitere Ausgaben für Oberflächenentwässerung und Straßenbeleuchtung berücksichtigt werden müssen.

 

(GV Köthel vom 18.02.2014)                                                                                                                                                                                      1/201

 

 

Zu TOP 7: Anschaffung MTW

 

Frau Bürgermeisterin Mysliwietz berichtet, dass nach Vergleich diverser Angebote noch zwei Fahrzeuge übrig geblieben sind, die nach Einbau der erforderlichen Zusatzausstattung das Anforderungsprofil der Feuerwehr im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel erfüllen. Dies sind zum einen ein Ford Transit, zum anderen ein Mercedes Sprinter. Die Angebote werden alternativ zur Abstimmung gestellt.

Beschluss:

Die Gemeinde Köthel/Stormarn beschließt die Anschaffung des Ford Transit /

Die Gemeinde Köthel/Stormarn beschließt die Anschaffung des Mercedes Sprinter.

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Zahl der Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter: 9, davon anwesend: 7,

für die Beschaffung des Ford Transit:                                                                     keine Stimmen,

für die Beschaffung des Mercedes Sprinter:                                    6 Stimmen,

Enthaltungen:                                                                                                                                              eine.

 

Bemerkung: Aufgrund des § 22 GO waren keine Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

 

Damit wurde die Anschaffung des Mercedes Sprinter als Mannschaftstransportwagen für die Feuerwehr beschlossen. Frau Bürgermeisterin Mysliwietz fordert die Gemeinde Köthel/ Lauenburg auf, entsprechend der gegebenen Zusage den hälftigen Betrag zeitnah zu überweisen.

 

(GV Köthel vom 18.02.2014)                                                                                                                                                                                      2/1

 

 

Zu TOP 8: Anfragen und Mitteilungen

 

Frau Bürgermeisterin Mysliwietz berichtet. Ihr Bericht liegt dem Protokoll als Anlage bei.

 

(GV Köthel vom 18.02.2014)                                                                                                                                                                         

 

 

Zu TOP 9: : Einwohnerfragestunde

 

Zur Friedhofsordnung wird nachgefragt, ob und wie die Bestimmung, dass Bäume nicht über 2 m hoch sein dürfen, überwacht wird. Herr Glagow erläutert, dass eine Überwachung stattfindet, dabei aber Besonderheiten des Einzelfalls, wie z.B. in Kürze auslaufendes Nutzungsrecht, berücksichtigt werden.

 

(GV Köthel vom 18.02.2014)                                                                                                                                                                         

 

Ende der Sitzung: 20:08 Uhr

 

 

(Vorsitzende)                                                                                                                                                                                   (Protokollführer)